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  • 25.04.2012, 14:44 Uhr
    BERLIN ZUM MITMACHEN
    Die Fraktionen von SPD und CDU wollen noch in diesem Jahr eine Online-Plattform etablieren, über die alle öffentlich zugänglichen Informationen zu laufenden Planungsverfahren im Internet abrufbar sein sollen. Damit gehen wir einen großen Schritt in Richtung ‚Stadtplanung 2.0‘.
  • 17.04.2012, 21:15 Uhr
    ROT-SCHWARZ STARTET BUNDESRATSINITIATIVE ZUR REHABILITIERUNG VERURTEILTER HOMOSEXUELLER
    "Mit dem heutigen Beschluss des Berliner Senats setzen SPD und CDU eine Verabredung des Koalitionsvertrages um. Die Berliner SPD und die Berliner CDU haben in Ihrem Koalitionsvertrag festgehalten, sich für die Interessen der nach 1945 nach § 175 und 175a StGB und § 151 DDR-StGB verurteilten Homosexuellen einzusetzen. Die Bundesratsinitiative zur Rehabilitierung und Unterstützung für die nach 1945 in beiden deutschen Staaten wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen Verurteilten ist ein Zeichen der Solidarität.
  • 15.03.2012, 20:19 Uhr
    DENKMALSCHUTZ FÜR DAS ICC?

    In einem Artikel der Berliner Zeitung heißt es aktuell zum ICC: "Die Messe hätte aus Kostengründen wohl lieber einen Abriss. [...] Er wäre rechtlich kein Problem, denn das 1979 eröffnete Gebäude steht nicht unter Denkmalschutz." - Warum eigentlich nicht? 

    Sechs Gründe, das ICC unter Denkmalschutz zu stellen:

  • 08.03.2012, 22:56 Uhr
    MEILENSTEIN FÜR WIEDERAUFBAU DES STADTSCHLOSSES
    Das Abgeordnetenhaus berät heute in erster Lesung über den Bebauungsplan für das Humboldtforum. Das ist ein wesentlicher Schritt zum Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses. Wir können nun endlich dieses in der Stadtgesellschaft lange diskutierte Vorhaben auf den Weg bringen. Das Humboldtforum ist ein Jahrhundertprojekt von internationalem Rang. Es ist für Berlins Mitte ein Motor der Stadtentwicklung. Vor allem aber ist es Gestalt gewordenes bürgerschaftliches Engagement. Wir danken allen privaten Förderern und dem Deutschen Bundestag für ihre Impulse, ihre große Unterstützung und Solidarität.
  • 05.03.2012, 09:55 Uhr
    BERLINS BESTE BILDUNGSIDEEN GESUCHT!
    Aufruf zur Teilnahme an Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“

    Die besten Bildungsideen aus Berlin können sich jetzt bewerben. Bereits zum zweiten Mal ruft die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ den bundesweiten Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“ aus – gemeinsam mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung und der Vodafone Stiftung Deutschland. Schirmherrin des Wettbewerbs ist Bundesbildungsministerin Annette Schavan.
     

  • 24.02.2012, 23:01 Uhr
    CDU SAGT KULTURLOGE UNTERSTÜTZUNG ZU

    In ihrer Jahrespressekonferenz hat die Kulturloge Berlin in der vergangenen Woche eine erfolgreiche Bilanz für 2011 gezogen und sich im Podiumsgespräch den Berliner Kulturpolitikern Stefan Evers (CDU) und Brigitte Lange (SPD) auseinandergesetzt. 20.000 Kulturplätze vermittelte die Kulturloge Berlin 2011 im persönlichen Gespräch an die aktuell 5000 registrierten Gäste. 120 Veranstalter unterstützen die Initiative mit nicht verkauften Restkarten.

  • 21.01.2012, 23:49 Uhr
    SCHUTZ FÜR KLEINGARTENANLAGEN UNTER 3 HEKTAR
    Bei einer Podiumsdiskussion des Landesverbands Berlin der Gartenfreunde auf der Internationalen Grünen Woche erklärte der Sprecher der CDU-Fraktion für Stadtentwicklung, Stefan EVERS:

    "Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD ist eindeutig: Der Senat ist in der Pflicht, die Bezirke bei der Sicherung von Kleingartenanlagen von einer Größe unter 3 Hektar zu unterstützen. Es darf nicht wieder vorkommen, dass Kolonien wie Durlach in Wilmersdorf in die Vertriebsmühlen des Liegenschaftsfonds geraten und ihre planungsrechtliche Absicherung den Bezirken von der Senatsverwaltung verwehrt wird."


 
 


Termine
23.05.2012
Sitzung Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

24.05.2012
Plenarsitzung

25.05.2012
Besuch bei Freunden: Besuch der Botschaft der USA

04.06.2012
Sitzung Ausschuss für Kulturelle Angelegenheiten

04.06.2012
Julia Klöckner im Gespräch mit Andreas Statzkowski


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